Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Manufaktur Online-Shops von Robbe & Berking
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle über den Manufaktur Online-Shop mit der Robbe & Berking Silbermanufaktur seit 1874 GmbH & Co. KG, Zur Bleiche 47 in 24941 Flensburg, Telefonnummer: +49 (461) 90306-0, E-Mail: info@robbeberking.de (nachfolgend „Robbe & Berking“) geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren, unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher oder Unternehmer ist. Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist. Maßgebend sind die AGB dabei in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Die AGB von Robbe & Berking gelten ausschließlich. Robbe & Berking widerspricht hiermit der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden. Sie werden nur insoweit Vertragsbestandteil, als Robbe & Berking ihrer Geltung in Textform zugestimmt hat.
1.3 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
1.4Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop von Robbe & Berking enthaltenen Präsentationen und Beschreibungen von Produkten stellen keine verbindlichen Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags seitens Robbe & Berking dar, sondern dienen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Bilddarstellungen im Webshop stellen einen Warenartikel nur in beispielhafter Form dar, die in Maßstab und Erscheinungsbild vom Original abweichen kann. Der tatsächliche Lieferanspruch des Kunden besteht nur für einen artgleichen oder gleichwertigen Artikel.
2.2 Der Kunde kann sein Angebot über das in dem Online-Shop von Robbe & Berking integrierten Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Zugang der Bestellung wird gegenüber dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigt. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung. Sie dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei Robbe & Berking eingegangen ist.
2.4 Robbe & Berking kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Tagen annehmen,
- indem Robbe & Berking dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist,
- indem Robbe & Berking dem Kunden eine Versandbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Versandbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem Robbe & Berking dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Robbe & Berking das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt das als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular von Robbe & Berking wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von Robbe & Berking gespeichert. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Benutzerkonto im Online-Shop von Robbe & Berking eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website von Robbe & Berking archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, die AGB sowie die Widerrufsbelehrung vor Vertragsschluss im Rahmen des Bestellprozesses abzuspeichern. Darüber hinaus wird der Vertragstext entweder in der Auftragsbestätigung oder in der Versandbestätigung, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch Robbe & Berking erfolgt nicht.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular von Robbe & Berking kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.7 Die ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
2.8 Robbe & Berking ist berechtigt, die Bestellung auf die handelsübliche Menge zu begrenzen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen bereits eine handelsübliche Menge umfassen.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Robbe & Berking versandten E-Mails empfangen werden können. Anderenfalls ist der Vertrag zwischen dem Kunden und Robbe & Berking auflösend bedingt unwirksam. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Robbe & Berking oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Wenn der Vertragspartner Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen grundsätzlich ein Widerrufsrecht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts zu.
3.2 Macht der Vertragspartner als Verbraucher von seinem im vorstehenden Absatz genannten gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
3.3 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Robbe & Berking Silbermanufaktur seit 1874 GmbH & Co. KG
Zur Bleiche 47
24941 Flensburg
Deutschland
Telefon: +49 (461) 90306-0
E-Mail: info@robbeberking.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat Robbe & Berking Ihnen alle Zahlungen, die Robbe & Berking von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von Robbe & Berking angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Robbe & Berking eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Robbe & Berking dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Robbe & Berking kann die Rückzahlung verweigern, bis Robbe & Berking die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie Robbe & Berking über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an
Robbe & Berking Silbermanufaktur seit 1874 GmbH & Co. KG
Zur Bleiche 47
24941 Flensburg
Deutschland,
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Im Fall von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden innerhalb Deutschlands auf höchstens etwa 200,00 Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
3.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, und
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An Robbe & Berking Silbermanufaktur seit 1874 GmbH & Co. KG, Zur Bleiche 47, 24941 Flensburg, Deutschland, E-Mail: info@robbeberking.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
_____________
(*) Unzutreffendes streichen.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung von Robbe & Berking nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich etwaig anfallender Versandkosten. Ob Liefer- und Versandkosten anfallen und wie hoch diese sind, kann der Kunde der Versandkostenübersicht entnehmen. Außerdem werden sie in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die Robbe & Berking nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Die Zahlung des Kaufpreises (Rechnungsbetrag) ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Dies gilt auch, wenn der Kunde sich für die Abholung von über den Manufaktur-Onlineshop bestellter Ware in einer Filiale entscheidet.
4.4 Dem Kunden stehen grundsätzlich folgende Zahlungsarten zur Verfügung: Vorkasse, PayPal, Amazon Pay und Kreditkarte (American Express, Mastercard, Visa). Robbe & Berking behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
4.5 Bei der Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennt Robbe & Berking dem Kunden in der Auftragsbestätigung seine Bankverbindung. Der Rechnungsbetrag ist sodann binnen sechs (6) Werktagen zu bezahlen. Erst nach Zahlungseingang wird die Ware versandt. Die Vorleistungspflicht des Kunden ist zumindest angesichts des durch die Vielzahl der Bestellungen bestehendem Ausfallrisikos sowie dem höheren Aufwand der Leistungserfüllung (Herstellung bzw. Beschaffung, Verpackung und Versand) gerechtfertigt.
4.6 Bei der Zahlungsart Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag am Tag Ihrer Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert und am Tag der Versendung der Ware belastet.
4.7 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Die Wahl des Kunden, PayPal als Zahlungsart zu verwenden, stellt dabei das Angebot zum Abschluss einer besonderen Nebenabrede zum Kaufvertrag dar, wonach zur Begleichung des Kaufpreises der Zahlungsdienstleister PayPal verwendet werden soll. Durch die eigenständige Wahl des Kunden, PayPal als Dienstleister zur Begleichung einer etwaigen Kaufpreisforderung zu verwenden, hat dieser selbst entschieden, auf die Website von PayPal weitergeleitet zu werden, um eine entsprechende Zahlung in Auftrag zu geben, obwohl er dazu noch nicht verpflichtet war. Der Kunde bezahlt den Kaufpreis also nicht selbst direkt an Robbe & Berking, sondern schließt vielmehr einen eigenen Vertrag mit PayPal (Zahlungsanweisung) ab. Die Zahlungsanweisung erfolgt somit freiwillig vor Vertragsschluss (Vorleistung), um den Vertragsschluss zu beschleunigen. Der Kunde wird durch die Weiterleitung auf die Website von PayPal also nicht von Robbe & Berking zur Zahlung aufgefordert. PayPal schreibt sodann dem virtuellen PayPal-Konto von Robbe & Berking E-Geld gut und belastet die vom Kunden angegebene Zahlungsquelle. Der Eingang einer Zahlung auf dem Konto von Robbe & Berking entspricht nicht dem Eingang frei verfügbaren Geldes. Vielmehr muss Robbe & Berking die Zahlung akzeptieren, nachdem sie eine Benachrichtigung über die Zahlung erhalten hat. Das geschieht, indem sie PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auffordert. Zu diesem Zeitpunkt kommt der Vertragsschluss erst zustande. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Wenn Robbe & Berking den Kaufvertrag nicht annimmt, wird sie den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
4.8 Bei Zahlung mittels Amazon Pay erfolgt die Zahlung mittels der in Ihrem Amazon Kundenkonto hinterlegten Zahlungsart. Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Amazon mit einem Kundenkonto registriert sein, sich mit Ihren Amazon-Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Der Rechnungsbetrag wird von Ihrem Amazon Payments Kundenkonto abgebucht, nachdem Sie unsere Auftragsbestätigung erhalten haben.
4.9 Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von Robbe & Berking aufzurechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Er ist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen von Robbe & Berking auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
4.10 Der Käufer darf sein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis herrührt.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferfrist beträgt bei Besteckstücken circa fünf (5) Werktage. Handelt es sich bei der bestellten Ware um Tafelgeräte und/oder Geschenkartikel, so beträgt die Lieferfrist circa einundzwanzig (21) Werktage. Wurde zusätzlich eine Gravur in Auftrag gegeben, erhöhen sich die vorstehenden Lieferfristen um jeweils circa fünf (5) Werktage. Die vorstehenden Lieferfristen gelten unter dem Vorbehalt, dass auf der Webseite des einzelnen Produkts sowie in der Auftragsbestätigung kein anderweitiger Hinweis erfolgt ist. Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsschluss, außer der Kunde hat die Zahlungsart Vorkasse gewählt. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit der Bezahlung des Kaufpreises.
Wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, gelten die vorgenannten Lieferfristen vorbehaltlich einer rechtzeitigen Selbstbelieferung von Rohstoffen. Die Lieferfrist beginnt mit Vertragsschluss, außer der Kunde hat die Zahlungsart Vorkasse gewählt. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit der Bezahlung des Kaufpreises.
5.2 Robbe & Berking ist zu Teilleistungen und Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind. Diese Berechtigung besteht ferner nur, sofern die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung beziehungsweise Leistung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen. Zulässig sind in jedem Fall verpackungsbedingte und/oder gewichtsbedingte Teillieferungen bei von einer Bestellung umfassten, getrennt nutzbaren Waren, da hier Robbe & Berking die durch die Teillieferung verursachten zusätzlichen Transportkosten übernimmt. Robbe & Berking wird den Kunden in der Versandbestätigung darauf hinweisen.
5.3 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes in Textform vereinbart ist.
5.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald Robbe & Berking die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald Robbe & Berking die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und Robbe & Berking dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
5.5 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an Robbe & Berking zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder, wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Robbe & Berking ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung von Robbe & Berking hierzu getroffene Regelung.
5.6 Robbe & Berking behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Robbe & Berking zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Robbe & Berking wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.7 Robbe & Berking haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse verursacht worden sind, die Robbe & Berking nicht zu vertreten hat. Nicht vorhersehbare Ereignisse im Sinne dieser Regelung sind z. B. Pandemien, Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder außergewöhnliche Witterungseinflüsse und die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten. Sofern solche Ereignisse Robbe & Berking die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Robbe & Berking zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Gegenüber einem Verbraucher besteht dieses Rücktrittsrecht jedoch nur, sofern Robbe & Berking diesen unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ihm eine etwa erhaltene Gegenleistung unverzüglich erstattet. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verschieben sich etwaige Liefertermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber Robbe & Berking vom Vertrag zurücktreten.
5.8 Robbe & Berking kann – unbeschadet der Rechte aus Verzug – vom Kunden eine Verlängerung von Liefer- bzw. Übergabefristen oder eine Verschiebung von Lieferterminen um den Zeitraum verlangen, in dem der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen Robbe & Berking gegenüber nicht nachkommt. Dies bezieht sich insbesondere auf vom Kunden selbst einzuhaltende Liefer- oder Zahlungstermine.
5.9 Gutscheine werden dem Kunden wie folgt überlassen:
- per E-Mail
6) Eigentumsvorbehalt
6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich Robbe & Berking bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich Robbe & Berking bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an Robbe & Berking ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Robbe & Berking, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Robbe & Berking wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen Robbe & Berking gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Bei den im Manufaktur Online-Shop vertriebenen Produkten handelt es sich um in Handarbeit hergestellte Produkte. Es kann daher zu leichten Abweichungen in Form, Farbe oder Dekor kommen, die auf die in Handarbeit erfolgende Herstellung der Produkte zurückzuführen sind. Diese leichten Abweichungen stellen daher keinen Mangel im Sinne dieser Regelung dar, sofern der Wert des Produktes hierdurch nicht unangemessen beeinträchtigt wird.
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt:
7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,
- hat Robbe & Berking die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt bei gebrauchten Waren mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden.
7.3 Die in den vorstehenden Ziffern geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, sowie
- für den Fall, dass Robbe & Berking den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445b BGB unberührt bleiben.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i. S. d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und Robbe & Berking hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7 Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde ohne Zustimmung von Robbe & Berking den Vertragsgegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird bzw. wenn der Kunde gegen die Pflege- und Umgangshinweise nach Ziffer 10) verstößt. In jedem Fall hat der Kunde die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.
8) Haftung
8.1 Robbe & Berking haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
8.2 In sonstigen Fällen haftet Robbe & Berking – soweit in 8.4 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in 8.4 ausgeschlossen. Die Haftung entfällt außerdem, wenn der Kunde ohne Zustimmung von Robbe & Berking den Vertragsgegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt bzw. wenn der Kunde gegen die Pflege- und Umgangshinweise nach Ziffer 10) verstößt.
8.3 Die vorstehende Haftung ist aber auf einen Betrag in Höhe von EUR 1.000.000,00 begrenzt.
8.4 Die Einschränkungen der 8.1 bis 8.3 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
8.5 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
8.6 Die sich aus 8.1 bis 8.3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Robbe & Berking den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit mit dem Kunden eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen wurde.
9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
9.1 Robbe & Berking bietet in seinem Online-Shop die Möglichkeit, einzelne Produkte mit einer Gravur individualisieren zu lassen. Schuldet Robbe & Berking nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde Robbe & Berking alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom ihm vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die Robbe & Berking überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte. Anstößige oder rechtswidrige Inhalte werden nicht graviert.
9.2 Der Kunde stellt Robbe & Berking von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch Robbe & Berking diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, Robbe & Berking im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
9.3 Robbe & Berking behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.
10) Pflege- und Umgangshinweise zu Silber
Im Umgang mit der im Manufaktur Online-Shop zu erwerbenden Ware hat der Kunde folgendes zu beachten:
10.1 Silber kann empfindlich reagieren, wenn es mit bestimmten Lebensmitteln in Kontakt kommt, sodass sich unter Umständen die Legierung auflösen kann. Es sollte daher der dauerhafte Kontakt mit folgenden Lebensmitteln vermieden werden und das Silber nach der Benutzung von Rückständen gereinigt werden: Salz, säurehaltige Produkte (z.B. Essig) und stark eiweißhaltige Produkte (z.B. Milchprodukte oder Ei).
10.2 Silber besitzt die höchste thermische und elektrische Leitfähigkeit aller Metalle. D.h. insbesondere, dass Silberwaren sehr schnell erhitzen oder erkalten, z.B., wenn sie mit entsprechend temperierten Lebensmitteln oder Getränken in Kontakt kommen. Vor allem bei Heißgetränken ist Vorsicht geboten.
10.3 Da es sich bei den Produkten, z.B. Steakmesser oder Gabeln, um scharfe Gegenstände handeln können, sollte bei ihrem Umgang die gebotene Vorsicht angewandt werden. Aber auch bei Kerzenleuchtern ist auf die dadurch entstehende Brandgefahr zu achten.
11) Einlösung von Aktionsgutscheinen
11.1 Gutscheine, die von Robbe & Berking im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Manufaktur Online-Shop von Robbe & Berking und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
11.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
11.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
11.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
11.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Übersteigt der Betrag des Aktionsgutscheins den Warenwert, wird ein etwaiges Restguthaben von Robbe & Berking nicht erstattet.
11.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von Robbe & Berking angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
11.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
11.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
11.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Robbe & Berking kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Aktionsgutschein im Online-Shop von Robbe & Berking einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn Robbe & Berking Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
12) Einlösung von Geschenkgutscheinen
12.1 Gutscheine, die über den Manufaktur Online-Shop von Robbe & Berking käuflich erworben werden (nachfolgend „Geschenkgutscheine“), können nur im Manufaktur Online-Shop oder in den Filialen von Robbe & Berking eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
12.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
12.3 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
12.4 Bei einer Bestellung können auch mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.
12.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.
12.6 Reicht der Wert des Geschenkgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen von Robbe & Berking angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
12.7 Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
12.8 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Robbe & Berking kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Geschenkgutschein im Online-Shop von Robbe & Berking einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn Robbe & Berking Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
13) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
14) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Robbe & Berking. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz von Robbe & Berking ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Robbe & Berking ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
15) Nebenabreden
Andere als die in dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen bestehen nicht. Nebenabreden sind nicht getroffen.
16) Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein sollten oder der Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle von Lücken werden die Vertragsparteien diejenige Bestimmung vereinbaren, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck des Vertrages vernünftigerweise vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vornherein bedacht.
17) Alternative Streitbeilegung
17.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
17.2 Robbe & Berking ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
18) Verpackungsrücknahme
Gemäß der Verpackungsverordnung nehmen wir die Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen
des Systems der flächendeckenden Entsorgung (z. Bsp. den grünen Punkt) tragen, unentgeltlich zurück und sorgen für
deren Wiederverwendung oder Entsorgung.
Sie können die Verpackungen in kommunalen Sammelstellen entsorgen oder in unseren folgenden Einzelhandelsfilialen zurückgeben:
Berlin: Fasanenstraße 28, 10709 Berlin
Bremen: Katharinenklosterhof 4, 28195 Bremen
Flensburg: Rote Straße 14, 24937 Flensburg
Frankfurt: Steinweg 8, 60313 Frankfurt am Main
Hamburg: Große Bleichen 3, 20354 Hamburg
Hannover: Luisenstraße 10/11, 30159 Hannover
Kiel: Holtenauer Straße 33, 24105 Kiel
München: Theatinerstraße 32, 80333 München
Nürnberg: Kaiserstraße 24 – 26, 90403 Nürnberg
Wien: Am Graben 26 / Petersplatz 3, 1010 Wien / Österreich
Alternativ können Sie die Verpackungen auch an unsere Hauptniederlassung in Flensburg zurücksenden:
Robbe & Berking Silbermanufaktur seit 1874 GmbH & Co. KG
Zur Bleiche 47
24941 Flensburg
Die Verpackungen werden von uns ggf. wiederverwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
19) Informationen zum Einhalten der gesetzlichen Richtlinien für die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR)
19.1 Erweiterte Herstellerverantwortung Deutschland:
Registrierungsnummer für Verpackungen: DE5736166243077
Eindeutige Identifikationsnummer: FR261818_01CRXO